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Sparkonzepte für Kommunen

Unter dem Titel "Gemeinden leben weiter auf Pump" erklärt die Stuttgarter Nachrichten dass den Kommunen das Wasser am Hals steht.

Die Zeitung schreibt:

„Für die meisten Kommunen [...] sieht der Gemeindetag [...] keine Entspannung [.] der schwierigen Finanzlage. Es sei [.] davon auszugehen, dass sich die Lage verschlechtern wird [...]. Die Gewerbesteuereinnahmen seien zwar in vielen Gemeinden 2004 gestiegen; zugleich hätten aber flächendeckend rückläufige Einnahmen aus dem Einkommensteueranteil zu Buche geschlagen. 2005 könnten weit mehr als die Hälfte der Gemeinden ihre Haushalte nicht ausgleichen. „Die Mehrzahl der Städte krebst am Rande" [...]. Die Kommunen hätten 90 Prozent ihrer Ausgaben inzwischen auf Grund gesetzlicher Verpflichtung zu leisten. Vor allem die höheren Sozialausgaben drückten. Dies führe zu immer höheren Kreisumlagen. Zudem kürze das Land [hier Baden Württemberg; Anm. P.B.]  den kommunalen Finanzausgleich um rund 500 Millionen Euro.

Nach einer Umfrage des Gemeindetags rechnen fast 70 Prozent seiner Mitglieder mit einer negativen Investitionsrate. Dies bedeutet, dass sie ihre laufenden Ausgaben durch Kredite stützen müssen und nicht mehr investieren können. [...]"

Beispielhaft dokumentiert sich grassierender Geldmangel im Haushaltsplan 2007 einer 5.000 Seelengemeinde aus Baden Württemberg im nördlichen Schwarzwald. Da hat die Gemeinde gerade mal erst im Mai bzw. im Februar des Jahres ihre Geldeinnahme- und -ausgabebilanz mit einer Neuverschuldung von über einer halben Million Euro angesichts bereits bestehender, mehr als erdrückender Verbindlichkeiten beschlossen, da werden örtliche Verwaltung nebst Bürgermeister und Gemeinderat mittels eines Vetos des übergeordneten Landratsamtes gestoppt. Im Amtsblatt, dem Sprachrohr der Kommune, liest sich dieser Schuss vor den Bug danach im Juni gut verschleiert wie folgt:

"[…] Nach der Prüfung durch das Landratsamt [.] nahm die Rechtsaufsichtsbehörde […] Stellung. […] Das Landratsamt begründet [..], dass die Kreditverpflichtungen nicht mit der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinde im Einklang stehen. Die Ertragskraft des Verwaltungshaushaltes sei seit [X Jahren erheblich] geschwächt. Es gel[änge] nur noch bedingt, die laufenden Ausgaben mit laufenden Einnahmen zu decken. Es wird befürchtet, dass die Gemeinde nicht in der Lage ist, die schon vorhandene und die durch den Finanzplan dokumentierte künftige Schuldendienstbelastung zu tragen […], [so] dass die bisherigen Bemühungen der Gemeinde zur Haushaltskonsolidierung bei weitem nicht ausreichen, um die Ertragskraft des Verwaltungshaushaltes auf Dauer nachhaltig zu stärken. Es werde immer deutlicher, dass eine langfristige Verbesserung der Haushaltssituation nur erreicht werden kann, wenn alle Ausgaben- und Einnahmenpositionen auf den Prüfstand kommen und insbesondere auch bestehende Strukturen überprüft und ggf. Einschnitte vorgenommen werden. Als Beispiel werden die Bereiche Bestattungswesen, Schlachträume, Bürgerhäuser, Heimatmuseum, offene Jugendarbeit, Repräsentation, Zuchttierhaltung oder der Kur- und Badebetrieb genannt. Auch die Überprüfung der Organisationsstruktur der Ortschaftsverwaltungen und der Feuerwehr wurde aufgeführt.

[…] Bürgermeister S. führte aus, dass bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2007 viele Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen, Investitionen und Beschaffungen dem Rotstift zum Opfer gefallen sind.
[...D]ie Haushaltskonsolidierung weiter voranzutreiben, muss deshalb konsequent umgesetzt werden. Ausgaben und Aufgaben, Gebühren und Abgaben sowie bestehende Strukturen müssten auf den Prüfstand, um die finanzielle Handlungsfähigkeit nicht zu gefährden.

[…] Dazu komme die steigende Zinslast aus der Verschuldung der vergangenen Jahre. […]

Neben der versagten Kreditermächtigung wurde vom Landratsamt auch die Genehmigung der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen nur unter der Auflage erteilt, dass eventuelle Ergebnisverbesserungen zur Rückführung der Verschuldung verwendet werden. Insgesamt ist der finanzielle Handlungsspielraum der Gemeinde stark eingeschränkt.

[…] Die Notwendigkeit von weiteren Einsparungen, Streichungen und ggf. Gebührenerhöhungen ist [.] offensichtlich. Dies werde politische Reaktionen […] hervorrufen. […] Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Kindergärten … ."

Bei einem derart eingeschränkten Spielraum zum Handeln suchen Kommunen demnach verzweifelt nach Geldquellen. In der Not wird z.B. erfinderisch versucht das Eingemachte zu verflüssigen, etwa indem der Kapitalanteil der Gemeinde am kommunalen Wasserwerk aktiviert wird. Die in der Folge dafür anfallenden Darlehenszinsen steigern aber den Wasserpreis, was für den Verbraucher einer „verborgenen Steuererhöhung" gleich kommt, von Kaufkraftverlust ganz zu schweigen.

In den Sparkonzepten für Kommunen vom August 2004 heißt es in der Einführung zur derzeitigen Finanzsituation der Kommunen:

„Die Situation der Gemeinden und Kommunen hat sich drastisch verändert. Die ausstehende Reform der Kommunalfinanzen stellt einen enorm komplexen Prozess dar, der das Handeln aller politischen Ebenen einschließt.

Haushaltskonsolidierung, steigende Belastungen durch Sozialhilfe, weniger Steuereinnahmen durch Wirtschaftsrückgang, Überschuldung, Personalüberhang und damit verbundener Personalabbau – da müssen die Verantwortlichen der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen oft ihr Zähne zusammenbeißen, wenn es heißt, sie sollen besser sparen, oder wenn ihnen der Bund wieder einmal ganz tief ins schmale Portemonnaie greift? Gibt es denn überhaupt noch eine reelle Chance, den kommunalen Haushalt wirkungsvoll zu entlasten?"

Der Herausgeber von Sparkonzepten für Kommunen ist davon begründet überzeugt, denn viele Städt- und Gemeindeverwaltungen haben bereits erfolgreiche Konzepte etabliert, mit denen sie sehr viel Geld sparen, manche sogar Millionen.

So hat das WEKA - Team über 40 der besten und erfolgreichsten Spar- und Reformmodelle für Sie eruiert und aufbereitet, wobei dieses von zahlreichen Städten und Gemeinden aufgeschlossen unterstützt worden ist. So kann es letztlich allen gelingen, die immensen finanziellen Anforderungen, die jetzt und in Zukunft auf die Städte,  Dörfer und Kommunen zukommen, tatsächlich zu bewältigen.

Und so sieht hierzu die konkrete Ausgangssituation in den Kommunen aus:

Hier zeigt sich eindrucksvoll, dass es für den Einzelnen schwierig ist, Einsparpotentiale erkennen zu können, wie sie deshalb beispielhaft in den „Sparkonzepten für Kommunen" aus der Reihe der Praxislösungen des WEKA - Verlags angedacht und umfassend gründlich ausgeführt werden, nach dem Prinzip Sparen ohne weh zu tun durch innovative Konzepte im Bereich der unterschiedlichen Managements der öffentlichen Verwaltungen.

Um eigene Sparpotenziale zu erkennen, sind die erfolgreichen Beispiele der anderen genau richtig, die in dem hier vorgestellten Praxisbegleiter von WEKA als Loseblattsammlung in solider Fassung eingebunden sind . Die über 40 Praxisbeispiele im Werk sind den folgenden Themengebieten zugeordnet:
 

 
Und dann ist da ja auch noch das große Gebiet der EU-Fördermittel, auf das sich gerade subventionsberater.de besonders spezialisiert - der Themenbereich Europa mit all seinen z.T. unüberschaubar, indirekt steuernden Subventionen. Die mannigfaltigen Förderangebote von Europäischer Kommission, aber auch die von Bund und Ländern bereitgestellten Kofinanzierungsmittel stellen einen wichtigen Themenkomplex in den Sparkonzepte für Kommunen dar, denn sie regen Veränderung, Innovation und Zukunftsorientierung an und tragen damit auch zur Modernisierung der Verwaltung und zur Finanzierbarkeit von Projekten bei. Viele Veränderungsprozesse gerade kleinerer Gemeinden und Kommunen hätten – wenn eine Beantragung durchgeführt worden wäre – gefördert werden können!

Der Weg durch den Förderdschungel ist jedoch unübersichtlich, kompliziert und sehr zeitintensiv. Darum bietet sich die vorausschauende Lektüre der Sparkonzepte für Kommunen des WEKA-Verlags an:

„Sparkonzepte für Kommunen soll [.] den Entscheidungsträgern aus der öffentlichen Verwaltung, die bei ihrer täglichen Arbeit mit der Problemstellung des Einsparens in unterschiedlichen Bereichen einer Verwaltung konfrontiert werden, das konzeptionelle Rüstzeug vermitteln. Dazu werden anhand von konkreten, bereits durchgeführten Einsparmodellen verschiedener Kommunen in Deutschland erfolgreiche neue Wege aufgezeigt.

Dabei ist es unser ganz besonderes Anliegen, vor allem auch jene Stadt- und Gemeindeverwaltungen anzusprechen, die entweder nicht – wie etwa die großen Städte – über hoch qualifizierte Spezialisten (Outsourcing, PPP, Leasing etc.) verfügen oder denen schlichtweg die finanziellen Mittel für große, externe Beratungsprojekte fehlen. Dabei soll es jeder Gemeinde- oder Stadtverwaltung möglich sein, anhand der dargestellten Praxisbeispiele eigene Sparprojekte zu etablieren.

[...] Alle hier vorgestellten Sparmodelle sind entweder unterschiedlichen Themenbereichen wie Organisationsmanagement, E-Government, IT-Strukturen, Geodatenmanagement, Outsourcing, Public Private Partnership, Beschaffungsmanagement, interkommunaler Zusammenarbeit, Beteiligungsmanagement, Finanzmanagement, Leasing, Controlling und Personalmanagement zugeordnet oder werden über Produkt- und Dienstleistungsgruppen wie Gebäudemanagement, Schulen, Schwimmbäder, Energie, Wasser usw. als Sparprojekt vorgestellt.

Schon jetzt möchten wir an dieser Stelle auf das geplante Ergänzungswerk „Förderprogramme für Kommunen“ hinweisen, das im Herbst ebenfalls im Verlag WEKA MEDIA erscheinen wird und diesen Band ideal ergänzt. Dort werden gebündelte Informationen über Fördermöglichkeiten der EU, des Bundes und der Länder vorgestellt, die speziell für Kommunen und Gemeinden selektiert wurden. Das Besondere daran ist, dass in den hier veröffentlichten Sparkonzepten direkt auf das dazugehörende Förderprogramm verwiesen wird, sofern ein solches zur Verfügung steht."

 

Warum also nicht lieber mit den „Sparkonzepten für Kommunen" nach Einsparpotentialen suchen, wie sie in der Reihe der Praxislösungen des WEKA-Verlags angedacht und umfassend gründlich ausgeführt sind nach dem Grundgedanken Sparen ohne weh zu tun durch innovative Konzepte im Bereich der verschiedenen Managements der kommunalen Verwaltung.

Die folgenden Seiten hier bei subventionsberater.de reißen einige Ideen hierzu an und bieten einen ersten Überblick über die Praxislösungen der Sparkonzepte für Kommunen.

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