Für die meisten Kommunalpolitiker erscheint Aussenpolitik eine Aufgabe, die keineswegs in ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Nach § 34 GG gehört die Aussenpolitik tatsächlich zum Handlungsmonopol der Bundesregierung. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch durch verschiedene Urteile den Kommunen Zuständigkeit für aussenpolitische Belange zugestanden, wenn diese im gesellschaftlichen Leben der Kommune relevant sind. So können Städte und Gemeinden eigenständig internationalen Bündnissen beitreten, europaweite Partnerschaften gründen und gemeinsam transnationale Projekte in allen Politikbereichen durchführen. Neben der kommunalen Entwicklungshilfe ist die Gründung / Pflege von Städte- und  Gemeindepartnerschaften die häufigste Form kommunaler aussenpolitischer Aktivität. Die Europäische Kommission fördert über finanzielle Zuschüsse seit 1993 die Gründung und Intensivierung von Städte- und Gemeindepartnerschaften.

Städtepartnerschaftliche Zusammenarbeit gab es zu jeder Zeit.
Nach dem zweiten Weltkrieg versuchte man mit Kommunen der einstigen Kriegsgegner den Versöhnungsprozeß einzuleiten, wodurch zum Beispiel die vielen deutsch- französischen Städtepartnerschaften zu erklären sind.
In den 70iger Jahren entstanden viele Partnerschaften zu Städten aus den kommunistisch regierten Ostblockländern, initiiert durch engagierte Pazifisten, - unabhängig von den deutsch-deutschen Beziehungen. 
Seit den 80iger Jahren treten verstärkt Partnerschaften zur "3. Welt" auf, in deren Rahmen konkrete Entwicklungshilfeprojekte entstehen. Diese kommunale Entwicklungshilfe ist im Gemeinderat wegen des starken Wohlstandsgefälles nicht leicht durchzusetzen, da der Dritte Welt - Partner nicht die Möglichkeit bietet, die deutsche Delegation "angemessen" zu empfangen. Europaweit haben ca. 2.500 Kommunen den Schritt der Nord- Süd- Zusammenarbeit gewagt.

Das Städtepartnerschaftsprogramm beruht hingegen auf der Grundidee, Kommunen aus verschiedenen Ländern Europas zum Erfahrungsaustausch bei bestimmten Europathemen des kommunalen Lebens zu motivieren. Um die Finanzhilfen des Städtepartnerschaftsfonds zu erhalten, reicht es heutzutage nicht aus, lediglich Partnerschaften entstehen oder sich vertiefen zu lassen, sondern die Zuschussnehmer müssen sich verpflichten "Europa" auf kommunaler Ebene bei den Bürgern präsent zu machen. Fast die Hälfte aller EU- Richtlinien haben in ihrer Anwendung auf kommunaler Ebene Auswirkung.

Die Beantragung der Mittel im Rahmen des Städtepartnerschaftsprogramms ist im Vergleich zum innovativen, verwaltungstechnischen und zeitlichen Aufwand anderer EU- Förderprogramme ein leichtes Unterfangen. Die Pauschalzuschüsse sind dementsprechend niedrig. 
Momentan werden nur noch 5 % der Anträge aus formalen Gründen abgelehnt, die Förderquote ist also überdurchschnittlich hoch.

Jährlich werden ca. 2.500 - 3.000 Anträge eingereicht. Im Jahr 2004 kofinanziert die Europäische Kommission 1.400 Städtepartnerschaften mit 12 Mio. Euro. In den Jahren 1990-1998 wurden 75% aller Anträge akzeptiert. Aus Deutschland haben in diesem Zeitraum 42% der deutschen Kommunen an diesem Programm teilgenommen. 

Der Städtepartnerschaftsfonds wurde bis dato vor allem von deutschen, französischen und italienischen Großstädten genutzt. Kommunen mit weniger als 5.000 Einwohnern und Kommunen aus den neuen Beitrittsländern und aus Malta, Luxemburg, Dänemark oder Holland sind bisher am Programm kaum beteiligt, weder als organisierende Antragsteller, noch als Teilnehmer. Die Generaldirektion Bildung und Kultur der Europäischen Kommission wünscht, dass sich dies zukünftig ändert. 

Als es noch keine festen Einreichungsfristen hatten Antragssteller bei der Generaldirektion Bildung und Kultur der Europäischen Kommission während der Monate Januar bis März und November bis Dezember die besten Chancen auf Bewilligung der beantragten Gelder, da in dieser Zeit die wenigsten Förderanträge eingingen. Aufgrund der großen Nachfrage wurde im Jahr 2002 das Einreichungsverfahren mit Fristen versehen. Bürgerbegegnungen werden im Jahr 2006 nur noch gefördert, wenn die Kommunen bereits bürgerschaftlich miteinander verbunden sind und  der Antragssteller und mindestens eine weitere kommunale Einrichtung aus den förderfähigen Ländern stammt.

Im Rahmen des jährlichen Programmaufrufs erscheint das Merkblatt bzw. der Leitfaden für Antragsteller, in dem die für das kommende Jahr geltenden Fördertrends (z.B. Thema EURO), Prioritäten und Ausschlusskriterien veröffentlicht werden.

Projekte kleinerer Gemeinden oder solche, die vor allem Jugendliche oder Frauen einbeziehen, werden von der Europäischen Kommission favorisiert. 

Prinzipiell geht der Fördertrend in Richtung Partnerschaftsprojekte mit mittel- und osteuropäischen Kommunen, der Teilnahme von kleinen Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern in abgelegenen und strukturschwachen Regionen und weit voneinander entfernt liegenden Kommunen. Vorrang erhalten Projekte von Kommunen, die bisher keinen oder wenig Gebrauch vom Städtepartnerschaftsprogramm gemacht haben.

Grundsätzlich können Bürgerbegegnungen sowie Konferenzen und Seminare zu einem eindeutig europäischen Thema (z.B. die Zukunft der Europäischen Union, die Erweiterung, Unionsbürgerschaft, die europäischen Institutionen, das europäische Sozialmodell, Chancengleichheit, Grundrechte, Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Umweltschutz, Mobilität der jungen Menschen in Europa, Mehrsprachigkeit, allgemeine und berufliche Bildung, lokale Wirtschaftsförderung, die Stellung der behinderten Menschen in der Gesellschaft, Transnationalität, Erziehung durch Sport, die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien, der EURO, die Europäische Kultur, die Europäische Beschäftigungsstrategie sowie alle weiteren Themen, die im Rahmen der Zuständigkeitsbereiche und Informationskampagnen der Europäischen Union von Bedeutung sind ) im Rahmen bereits bestehender oder neuer Städtepartnerschaften gefördert werden.

Keinesfalls soll der sog. versteckte "Bürgermeistertourismus" unterstützt werden, der sich in der gegenseitigen Bewirtung der Honoratioren erschöpft. Auch für die verlockende rein wirtschaftspolitische Kontaktknüpfung zu Kommunen der Billiglohnländer wird es immer ungemütlicher.

Nicht förderfähig sind zum Beispiel Bürgerbegegnungen, die ausschließlich touristische, folkloristische, kommerzielle oder sportliche Zwecke verfolgen, zwischen Kommunen des gleichen Landes stattfinden, ohne Beteiligung einer Kommune aus einem Mitgliedstaat sind oder deren Teilnehmer vorwiegend gewählte Vertreter von Städten und Gemeinden / Kommunalbeamte sind.

Nicht förderfähig sind Veranstaltungen mit weniger als 20 Personen ohne pädagogischen Ansatz, mit kommerziellem Hintergrund oder mit nicht förderwürdigem Inhalt.

Für die Kofinanzierung von Projekten standen zum Beispiel m  Jahr 2005 ca. 10 Mio EUR zur Verfügung.

Das Gesamtfördervolumen für das Jahr 2004 lag bei 12 Mio. EUR. Die Fördersumme wurde in Form von vielen kleinen Pauschalzuschüssen vergeben. Zuschussfähig sind die Beförderungskosten wie Beförderungsmittel, Versicherungen, Kost, Logis, Organisations- und Veranstaltungskosten wie die Kosten für Miete, Besichtigung, Kost, Logis, Übersetzungen und Informationsmaterial. Bei Bürgerbegegnungen werden pauschal Zuschüsse nach der Zahl der Teilnehmer (Gäste) und der Anzahl der Tage des Treffens gewährt. Reisekosten werden zum Beispiel mit einem Pauschalsatz von 0,25 EUR pro km/Person erstattet. Der Gesamtpauschalbetrag muss mindestens 2.000 EUR betragen. Die Höchstfördergrenze liegt für Bürgerbegegnungen bei 20.000 EUR, für städtepartnerschaftliche Seminare und Konferenzen bei 50.000 EUR.

Bei Konferenzen mit europäischer Themenstellung kann die Europäische Kommission mehr als 50 % der Gesamtprojektkosten mitfinanzieren.

Seit 2002 erfolgt jährlich ein Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen für das Folgejahr. In diesem Aufruf werden je nach Projektbeginn verschiedene Antragsfristen festgelegt. Im letzen Aufruf wurde u.a. aus Verwaltungsvereinfachungsgründen alles für die gesamte Programmlaufzeit (bis 2013) geregelt.

Antragsteller sowie Teilnehmer können Städte und Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften sowie Verbände und Zusammenschlüsse von Gemeinden aus den <Mitgliedsstaaten der  Europäischen Union> sein. Auch Nicht-EU-Länder sind im Rahmen des Städtepartnerschaftsprogramms "förderfähig", soweit zwischen der Europäischen Kommission und dem Land ein Abkommen über die Teilnahme zustande gekommen ist. 

Grundsätzlich wird der Zuschussantrag von der Kommunalverwaltung der gastgebenden Gemeinde (unter Federführung des Kulturamts / EU-Referats / Amts für Auslandsbeziehungen) eingereicht.

Anträge für Konferenzen und Seminare können auch von einem Landkreis oder einem Verband bzw. einer Verbandsgemeinschaft eingereicht werden.

Die Anträge sind in zweifacher Ausführung - ein Original und eine beglaubigte Kopie - per Einschreiben bei der Europäischen Kommission einzureichen.

Anträge per Fax oder Email sind nicht ausreichend und werden als formal unzulässig abgelehnt.

Der Antrag kann auch persönlich oder durch einen Kurier beim Sekretariat für Städtepartnerschaften abgegeben werden. Für den fristgerechten Zugang ist das Datum des Poststempels bzw. das Datum der Empfangsbescheinigung maßgebend.

http://eacea.ec.europa.eu/static/en/citizenship/index.htm

Quelle: EU - Amtsblatt C 285 vom 22.11.2006; Programmleitfaden

Beide Städte verpflichten sich, die entsprechenden Aktivitäten und Begegnungen – soweit möglich – finanziell zu unterstützen.

Die jeweiligen Aktivitäten und Begegnungen werden über die Kommunalverwaltungen abgestimmt.

Über geeignete Veranstaltungen erfolgt frühzeitige gegenseitige Unterrichtung.

Durch Hinweise in Publikationen, bei Veranstaltungen und auf öffentlichen Plätzen soll der Wille der Zusammenarbeit beider Städte zum Ausdruck gebracht werden."

Am nördlichen Zipfel von Mecklenburg- Vorpommern liegt das Städtchen Wolgast mit seinen 13.747 Einwohnern. Die geographische Lage führte in den letzten Jahren zur Knüpfung persönlicher Kontakte zu drei schwedischen Kommunen, die inzwischen Partnerstädte von Wolgast sind. Mit einer der Partnerstädte, Sölvesborg, wurde beschlossen, die Erfahrungen in der Sozialarbeit auszutauschen. 

Vom 13.05. bis 16.05.2003 fand zum Thema "Sozialarbeit in Schweden und Deutschland unter dem Aspekt struktureller Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt" ein Seminar statt, an dem 9 schwedische und 15 deutsche SozialarbeiterInnen teilnahmen.

Das Treffen wurde im Rahmen des Städtepartnerschaftsförderprogramms zu 50 % durch die Europäische Kommission kofinanziert. Der Zuschuss betrug 5.785 EUR. Die restlichen 50 % wurden aus Sponsorengeldern der Sparkasse Vorpommern, dem Ingenieurbüro für Bautechnik und einer anderen Bank finanziert. 
In den zwei Seminartagen wurden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Sozialarbeit in Schweden und Deutschland, insbesondere in den Städten Sölvesborg und Wolgast, ausgearbeitet. Dazu wurden verschiedene Projekte aus Sölvesborg und Wolgast den Teilnehmern vorgestellt.

Die vielen gezielten Fragen zu den einzelnen Projekten zeigten das große Interesse der Teilnehmer und ihre Fachkompetenz. Bereits nach kurzer Zeit konnten seitens der Teilnehmer Unterschiede des Stellenwertes der Sozialarbeit in Sölvesborg und Wolgast wahrgenommen werden. Begründet werden diese unterschiedlichen Stellenwerte der sozialen Arbeit auch in dem sozialen System des jeweiligen Landes. So ist das schwedische Sozialgesetz zwar ein Rahmengesetz, was die Arbeit steuert, aber die individuelle Hilfe im Vordergrund stehen lässt. Seitens der schwedischen Gäste wurde auf das hohe soziale Engagement der Unternehmen in ihrer Stadt verwiesen, wodurch vieles einfacher funktioniert.

Es stellten sich Parallelen in der sozialen Arbeit in Sölvesborg und Wolgast heraus. Die Probleme und Zielsetzungen sind oftmals ähnlich, aber die Herangehensweise an die Problemlösung ist unterschiedlich.

Seminarziel war die Erarbeitung eines gemeinsamen Projektes der beteiligten Städte.

Dazu bedurfte es eines Gegenbesuches im nächsten Jahr in Sölvesborg, um die vorgestellten Projekte zu vertiefen und intensiv weiter zu beraten.

Die Begegnung verlief sehr positiv und die Teilnehmer wurden sich ihrer überaus hohen Verantwortung, insbesondere jungen Menschen eine Rückkehr zu einem "normalen Leben" mit dann weit aus höheren Chancen des beruflichen Einstiegs in den Arbeitsmarkt zu verhelfen, bewusst.

Aussagen der Teilnehmer wie "im Sozialen arbeiten Menschen mit Berufung" oder auch "das Menschliche geht verloren" zeigen auch die emotionale Seite der Teilnehmer.

Nähere Informationen erhalten Sie bei 

Frau Hämerling
Amt für Jugend und Soziales
Burgstraße 6
17438 Wolgast
Telefon (0 38 36) 25 11 24

Das Modellprojekt Doppischer Kommunalhaushalt, an dem die sieben nordrhein-westfälischen Kommunen Brühl, Dortmund, Düsseldorf, Kreis Gütersloh, Hiddenhausen, Moers und Münster teilnehmen, hat in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium NRW und der Unternehmensberatung Mummert Consulting AG das Konzept "Neues Kommunale Finanzmanagement" (NKF) erarbeitet und erprobt und 2003 erfolgreich abgeschlossen.

Die Stadt Hiddenhausen in der Region Ostwestfalen/Lippe mit ihren 21.039 Einwohnern hat durch ihre Teilnahme am diesem Modellprojekt die Chance ergriffen, in diesem Bereich Erfahrungen mit Partnerstädten auszutauschen.

Hiddenhausen hat bereits 2003 einen doppischen Haushalt aufgestellt. Im Rahmen des Modellprojekts Doppischer Kommunalhaushalt wurde von 1999 bis 2003 das NKF erarbeitet und erprobt. Zu diesem Thema fand im Jahr 2003 ein Seminar für ca. 20 Teilnehmer aus Partnerstädten in Hiddenhausen statt, wodurch die Erfahrungen mit dem NKF in andere Regionen der EU weitergetragen werden konnten.

Das Seminar, was als kleines Projekt innerhalb der vielen Initiativen rund um das NKF anzusehen ist, wurde durch das Städtepartnerschaftsförder-programm in Höhe von 2.762 EUR bezuschusst.

Nähere Auskünfte erhalten Sie bei

Ulrich Rolfsmeyer
Rathausstr. 1
 32120 Hiddenhausen
Telefon: (05221) 964-338
Telefax: (05221) 964-485
E-mail: u.rolfsmeyer@hiddenhausen.de

http://www.hiddenhausen.de

http://www.partnerstaedte.nuernberg.de

bzw. zu beziehen unter

 ib@nuernberg,de

bzw. über die im Impressum dieser Broschüre angegebenen Anschrift

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Die 1.447 Einwohner umfassende Gemeinde Achberg in Baden - Württemberg hat im Jahre 2002 mit ihrer französischen Partnerstadt St. Genis Des Fontaines eine Veranstaltung mit 162 Teilnehmern organisiert, für die die Europäische Kommission einen Zuschuss in Höhe von 5.449,50 EUR gab.

Die Stadt Bremen hat in Danzig einen Jugendkongress über die Zukunft Europas mit Rollenspielen, Diskussionen und Seminaren organisiert.

Die bayerische Gemeinde Babenhausen ( 5.500 Einwohner) organisierte im Jahre 2002 mit zwei französischen Partnergemeinden aus der Region Pays de la Loire (Argentre 2.700 Einwohner / Louvigne 800 Einwohner) eine EU-Veranstaltung, an der 200 Personen teilnahmen. Die Kofinanzierung für das Projekt betrug 12.635 EUR.

Die Stadt Nürnberg hat einen Austausch zwischen zwei Grundschulklassen mit seiner Partnerstadt Prag organisiert. Auf dem Programm standen Spiele, Ausflüge, Musik, Theater und andere Aktivitäten.

Die baden-württembergische Stadt Esslingen erhielt für eine partnerschaftliche Veranstaltung im Rahmen ihrer Agenda 21 einen Zuschuss von 9.452 EUR. Das Seminar, an dem 34 Personen teilnahmen hiess "Lokale Agenda 21 im Europäischen Dialog".

Seit August 1982 besteht zwischen der bayerischen Gemeinde Windberg (1.019 Einwohner), gelegen an der ostdeutschen Außengrenze, und der französischen Gemeinde Abos eine Gemeindepartnerschaft. Im Jahre 2003 organisierten die Gemeinden die Tagung "Chance durch die Erweiterung der Europäischen Union - heute und in Zukunft", an der 62 Personen teilnahmen. Die Veranstaltung wurde mit 12.066 EUR bezuschusst.