N e o l i b e r a l i s m u s ,

auch O r d o - liberalismus genannte erneuerte, liberale Wirtschaftstheorie, mit dem Leistungswettbewerb als oberstes Prinzip. Der Staat soll sich aus dem Wirtschaftsgeschehen zurückziehen. Durch eine geeignete Geldpolitik und/oder Unternehmensförderung durch eine direkt oder indirekt subvensive Steuerpolitik etwa, sollen die Kräfte der Konkurrenz voll zur Entfaltung gebracht werden. Zur Entfaltung und zum reibungslosen Funktionieren der Marktkräfte bedarf es aber staatlicher Maßnahmen, wie der Schaffung einer geeigneten Infrastruktur und zur Aufrechterhaltung des sozialen Frieden durch gesetzliche Rahmen, welche die sozial Schwachen absichern, denn Unzufriedenheit, welche in Unruhen, Bürgerkriegen u.ä.m. münden, schaden letztendlich auch den Unternehmen.

Maximen des Neoliberalismuses sind:

• Gebt Preise und Löhne frei und alles wird gut!
• Soziale Marktwirtschaft ist keine Marktwirtschaft!.
• Wer keine Arbeit hat, ist nach diesem Modell selbst schuld. Denn er muß sich geweigert haben zum Marktlohn zu arbeiten. Damit ist jeder heutige Arbeitslose ein freiwilliger Arbeitsloser (Friedmann).
• Sozialversicherungen sind das irreführendste, was man sich vorstellen kann.

Hierzu meint Krugmann in der Weltwoche:

,, Wer davon redet, die Arbeitsbedingungen flexibel zu gestalten, der meine in Wirklichkeit brutale Arbeitsbedingungen.

Und Peter Köpf führt hierzu weiter auf:

Entlastet werden dagegen die Unternehmer. Ertrags- und Vermögenssteuern wurden gesenkt, Abschreibungsmöglichkeiten erleichtert. Es folgten Senkungen der Gewerbesteuer, der betrieblichen Vermögenssteuer und schließlich der Körperschaftssteuer und des Spitzensteuersatzes. Selbst der Buß- und Bettag ist jetzt Arbeitstag. Trotzdem blieb der Erfolg aus: Rekordverschuldung des Staats, Rekordarbeitslosigkeit.
Gestiegen sind die Unternehmensgewinne, jedenfalls die der großen Konzerne. (S.55)

zitiert aus: Peter Köpf, Stichwort Globalisierung, ISBN 3-453-14851-7

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