D e m o k r a t i e (von demos = das Volk und kratein = regieren)


Volksherrschaft, Herrschaftsform, in der die Souveränität beim Volk liegt bzw. von ihm ausgeht.

Staatsformen

  • demokratisch-parlamentarische Monarchien (z.  B. Großbritannien)

  • demokratische Republiken

Regierungssysteme

  • unmittelbare (oder plebiszitären) Demokratie
    hier verbleibt die Macht auch faktisch beim Volk, politische Entscheidungen bedürfen dann der Zustimmung in einem Referendum

  • mittelbare (oder repräsentativen) Demokratie
    hier liegt die Entscheidungsgewalt in den Händen gewählter Vertreter (Repräsentanten). Die Übertragung von Herrschaftsfunktionen bedarf in der Demokratie der legitimierenden Zustimmung des Volkes, wobei ihm immer ein Kontrollrecht verbleibt.

  • parlamentarische Demokratie
    hier liegt die größte Macht beim Parlament, d. h., daß ohne eine Mehrheit im Parlament keine weiterreichenden politischen Entscheidungen getroffen werden können (Mehrheitsprinzip).

  • präsidiale Demokratie
    hier verfügt der Staatspräsident über zum Teil recht weitreichende Machtbefugnisse. In bestimmten Kernbereichen ist aber auch der Präsident in einer Päsidialdemokratie, die im übrigen durch eine scharfe Trennung von Regierung und Parlament gekennzeichnet ist, auf die Unterstützung des Parlaments angeweisen, bzw. muß sich dessen Entscheidungen beugen.

Folgende Grundelemente
sind für die Demokratie konstitutiv:

  • die Begrenzung der übertragenen Herrschaft durch Grundrechtsgarantien

  • die Gleichbehandlung aller Bürger vor dem Gesetz

  • die Bindung der Gesetzgebung an die Verfassung und ihre Kontrolle durch ein Verfassungsgericht

  • demokratische Wahlen (und Abstimmungen) müssen gleich, frei und geheim sein.

Eine zentrale Kontrollfunktion im demokratischen System kommt der Presse zu, deren Freiheit deshalb gewährleistet sein muß.

Der Begriff Demokratie tauchte ursprünglich bei Aristoteles als Verfallsform der "Politie" (der Herrschaft der Vielen zum Nutzen des Gemeinwohls) für die Herrschaft der Vielen zum Nutzen des Pöbels auf. Die griechische Polis war kleinräumig und direktdemokratisch organisiert und hat wenig gemein mit der modernen Demokratie, die sich ab dem 16.  Jahrhundert entwickelte.

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© peter bechen