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.. Beitragsreihe
verantwortungsbewusstes Handeln .
Wem gehört die Erde? Von der widerrechtlichen Okkupation der Naturgüter
Über Bodenpreise wird heute viel Geld bewegt. Kann man Grund und Boden, in dem die Menschheit ihre Lebensgrundlage hat, überhaupt im Privateigentum besitzen und in Folge kaufen und verkaufen? Man stelle sich einmal vor, jemand käme <morgen> auf die Idee, Wasser, Luft und Sonnenlicht zum privaten Eigentum zu erklären, um es dann an andere zu verkaufen oder zu verpachten!
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Doch sind nicht nur diese oft astronomischen Grundstückspreise in den Citylagen zu hinterfragen, sondern die Preise aller Grundstücke. Denn beim Boden handelt es sich nicht um eine von Menschen geschaffene handelbare und eigentumsfähige Ware, sondern um ein nicht reproduzierbares Geschenk der Natur. Aufgrund dieser Unvermehrbarkeit ist der Boden sogar ein Monopolgut, dessen Wert im gleichen Maße steigt wie mit der Zahl der Menschen auf der Erde Bedarf und Nachfrage. Weil das so ist, dürfte es an dieser Lebensgrundlage eigentlich gar kein privates Eigentum geben!
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Woher kommt das Bodeneigentum?
Inzwischen geht diese Okkupation natürlicher Güter noch über das Naturgut Boden und die darin zu findenden Schätze hinaus. Große Unternehmen kaufen in Provinzen bereits die gesamten Wasserrechte auf und verbieten sogar den Bauern - wie in Indien vorgekommen -, Brunnen oder Bäche zu benutzen. Und allgemein ist schon bekannt, daß Bauern ihr selbstgeerntetes Korn nicht mehr als Saatgut benutzen dürfen, weil ein Chemiekonzern darauf ein Patent erworben hat.
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Natürlich sind für die Wasserversorgung auch bisher kalkulatorische Kapitalkosten eingesetzt worden, aber die von den Verbrauchern bislang dafür gezahlten Zinsen oder Pachten flossen in die öffentliche Kassen, während sie nach dem Verkauf der Versorgungswerke in privaten Taschen landen!
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Genügt die Erde noch?
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Wer nun über solche Nachrichten lächeln mag, sollte nicht vergessen, daß auf ähnliche und meist noch rigorosere Weise auch der Boden in Deutschland einst zu privatem Eigentum geworden ist. Ob durch klammheimliche private Aneignungen oder gewaltsame Eroberungen von Herrschern oder Hasardeuren: in allen Fällen wurde ein Naturgut, auf das alle Menschen gleichermaßen Anrecht haben, anderen entzogen. Auch wenn die Eroberer ganze Landstriche und Länder anschließend als Lehen oder Schenkungen an jene vergaben, die ihnen dabei dienlich waren, bleibt dieses Unrecht bestehen. Man denke nur an die über Generationen vererbten Privilegien der Junker in den Ostprovinzen Preußens oder an das Fürstenhaus Thurn und Taxis und die vielen anderen Fürsten und Barone, denen heute noch ganze Provinzen gehören, auch wenn sie das nicht mehr in dem Umfang kundtun, wie das einst mit ihren Namenaufzählungen geschah.
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Aber auch in unseren Tagen sind der Boden und die in
ihm zu findenden Bodenschätze immer noch der weltweit hauptsächlichste
Anlaß von Besetzungen, Bürgerkriegen oder Kriegen, ob am Kongo, dem
Golf von Arabien oder anderswo, auch wenn man für solche
Gewalteinsätze andere Gründe nennt. Diese mit dem Bodeneigentum verbundenen Vorteils- und Umverteilungseffekte sind zweifellos eine der maßgebenden Ursachen für die Zunahme der <Armut- Reichtums- Diskrepanzen> in aller Welt. Aufgrund der wachsenden Menschenzahlen auf der Erde, mit denen das Bodenangebot nicht mithalten . kann, werden diese Diskrepanzen von Tag zu Tag gravierender. Das heißt, die in die Welt Geborenen haben nicht nur immer geringere Chancen, Boden zu erwerben, sie müssen die mit der Knappheit zunehmenden Bodenwertsteigerungen auch noch mit einem ständig höheren Anteil ihrer Arbeitsleistung bedienen. |
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Beispiele von Privatisierungsfolgen
Welche konkreten Nachteile für die Allgemeinheit mit der Privatisierung des Bodens verbunden sein können, zeigt das Beispiel der Stadt Zürich: Hätte man dort den Boden der ehemaligen Wallanlagen vor rund 200 Jahren nicht verkauft, sondern nur verpachtet, könnte sich heute die Stadt aus den Pachteinnahmen finanzieren, und kein Zürcher Bürger brauchte für das Leben in der Gemeinde Steuern zu zahlen. Oder ein anderes' Beispiel aus Deutschland: Durch den Bau des. Münchner Flughafens in Erding und die dazugehörende S-Bahn-Verbindung sind die Bauern und sonstigen Bodeneigentümer längs der Strecke und im Umfeld des Flugplatzes - nach einer Hochrechnung des Ökonomieprofessors Wolfram Engels, des langjährigen Herausgebers der <Wirtschaftswoche> - in den letzten Jahrzehnten, ohne eigene Leistung, um 30 Milliarden DM reicher geworden. Das heißt, daß die Volkswirtschaft inzwischen einen um 30 Milliarden erhöhten Kapitalwert zugunsten der Eigentümer auf alle Zeiten zu. bedienen hat. Dabei ist dieser Zugewinn fast ausschließlich auf Investitionen zurückzuführen, die von der gleichen Allgemeinheit, die jetzt die höheren Bodenwerte bedienen muß, finanziert worden sind. |
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Was ist zu tun?
Bezogen auf die weitere Nutzung des Bodens in Städten und Gemeinden, sollte es diesen zukünftig untersagt sein, noch Flächen an Private zu verkaufen. Statt dessen sind alle öffentlichen Körperschaften anzuhalten, Boden nur noch in Form von Verpachtungen beziehungsweise Baurechten abzugeben, wie das die Kirchen seit Jahrhunderten mit ihrem Grundbesitz praktizieren. Darüber hinaus sollten die Gemeinden verpflichtet werden, mit Hilfe dieser Pachteinnahmen das ihnen zustehende Vorkaufsrecht häufiger wahrzunehmen. Das heißt, der Boden sollte nicht nur im Gemeinschaftsbesitz gehalten, sondern nach und nach auch wieder in ihn zurückgeführt werden. Dabei geht es nicht um eine Verstaatlichung, sondern nur um eine treuhänderische Verwaltung des Bodens, auf den alle Menschen gleichermaßen Anspruch haben. Seine Nutzung soll also weiterhin privat erfolgen, aber Eigentum nur das sein, was die Menschen darauf selbst schaffen, also die Gebäude und die Ergebnisse ihrer Arbeit aus der Bodennutzung. Selbstverständlich sollte die Preisbildung bei der Bodennutzung weiterhin den Marktkräften unterliegen, alle Nutzungsrechte also öffentlich ausgeschrieben und meistbietend versteigert werden. |
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Doch selbst wenn nach dem Rückkauf durch die Gemeinden die Bodenflächen im Rahmen unseres Systems sachbezogen zu verzinsen sind, bleiben diese Zinsen doch im Besitz der Allgemeinheit und kommen damit weitgehend allen Bürgern statt einer Minderheit zugute. Auch wenn wir uns schon seit Jahrhunderten an die Privatisierung von Naturgütern gewöhnt haben: Es lohnt sich, über die Eigentumsfrage an unseren Naturgütern und hier vor allem über die am Boden und seiner Schätze nachzudenken; denn für die Folgen der heutigen ungerechten Gegebenheiten werden wir einmal teuer bezahlen müssen. Nicht nur in Form von Flüchtlingsströmen an unseren Grenzen und Küsten, sondern auch mit solchen Erscheinungen, die wir heute als internationalen Terrorismus bezeichnen. Denn der wirkliche, <soziale> Terrorismus in der Welt geht von jenen aus, die anderen den Zugang zu den naturgegebenen Lebensgütern verweigern oder sie zwingen, dafür immer höhere Gegenleistungen zu erbringen. Helmut Creutz
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